Allgemeine Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärung

Die nachfolgenden Regelungen gelten zwischen

ULA – United Leaders Association
Vereinigung der deutschen Führungskräfteverbände
Kaiserdamm 31, 14057 Berlin
Postfach 191446, 14004 Berlin

– nachfolgend als ULA bezeichnet – und den Nutzern der Webseite.

  1. Allgemeines und Geltungsbereich

a.) Die Website www.ula.de ist Gegenstand der nachfolgenden Nutzungsbedingungen, die im Verhältnis zwischen der ULA und dem Nutzer mit dem Aufruf dieser Website verbindlich vereinbart ist. Soweit spezielle Bedingungen für einzelne Nutzungen dieser Website von den nachfolgenden Nutzungsbedingungen abweichen, wird in der Website an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. Es gelten dann zusätzlich die jeweiligen ergänzenden Nutzungsbedingungen.

b.) Die ULA behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen zu modifizieren und diese der technischen sowie rechtlichen Entwicklung anzupassen.

2. Rechte

a.) Diese Website beinhaltet Daten und Informationen aller Art, wie z. B. Texte, Logos, Grafiken und Quelltext, die urheberrechtlich zugunsten der ULA oder im Einzelfall auch zugunsten Dritter geschützt sind. Gestattet ist der technisch bedingte Aufruf der Website im Browser, soweit diese Handlung keinen wirtschaftlichen Zwecken dient, sowie die dauerhafte Vervielfältigung für den eigenen Gebrauch.

b.) Der Nutzer darf die durch Abfrage gewonnenen, personenbezogenen Daten weder vollständig noch auszugsweise zum Aufbau einer eigenen Datenbank oder für eine gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung oder für eine sonstige gewerbliche Nutzung verwerten. Die Verlinkung, Integration oder sonstige Verknüpfung der Datenbank oder einzelner Elemente hieraus mit anderen Datenbanken oder Meta-Datenbanken ist unzulässig.

c.) Mitgliedsorganisationen der ULA und deren Vertreter oder Mitglieder dürfen Texte der ULA auch für die Tätigkeit ihrer Verbände, sofern die Texte nicht verändert werden und der ULA als Urheber benannt wird.

d.) Das Framen dieser Website ist nicht gestattet.

e.) Eine darüber hinausgehende Nutzung ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung der ULA zulässig.

  1. Haftung

a.) Eine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der auf der Website befindlichen Information wird nicht übernommen.

b.) Für leicht fahrlässige Verletzungen von vertraglichen Nebenpflichten haftet die ULA nicht. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Verrichtungs- bzw. Erfüllungsgehilfen die ULA. Bei der leicht fahrlässigen Verletzung einer Hauptpflicht beschränkt sich die Haftung der ULA auf den vorhersehbaren, vertragstypischen unmittelbaren Durchschnittsschaden.

c.) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Nutzers aus Produkthaftung.

d.) Die ULA haftet nur für eigene Inhalte auf der Website. Verweise und Links auf Websites Dritter bedeuten nicht, dass sich die ULA die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu eigen macht. Die Inhalte begründen keine Verantwortung des ULA für die dort bereit gehaltenen Daten und Informationen. Die ULA hat keinen Einfluss auf die hinter dem Link liegenden Inhalte. Für rechtswidrige, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und für Schäden, die aufgrund der Nutzung von einem hinter dem Link liegenden Inhalt verursacht worden sind, haftet der ULA nicht. Sofern die ULA Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird er den Zugang zu diesen Websites unverzüglich sperren.

e.) Die Nutzung des Internets erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Die ULA haftet insbesondere nicht für den technisch bedingten Ausfall des Internets bzw. des Zugangs zum Internet.

f.) Der ULA übernimmt insbesondere keine Gewähr für die Verfügbarkeit der Website.

  1. Datenschutz

(1) Alle an die ULA übermittelten Daten werden gemäß § 28 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und § 3 ff. Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) zur Durchführung der Servicedienstleistungen bzw. zur Vertragserfüllung und Vertragsabwicklung erhoben, gespeichert und verarbeitet.

(2) Personenbezogene Daten, die die ULA im Rahmen der Registrierung sowie der Durchführung der Servicedienstleistungen erhebt, werden vertraulich behandelt und nur insoweit erhoben, verarbeitet und genutzt, als dies nach § 28 BDSG und § 4 TDDSG erlaubt ist oder der Nutzer hierin einwilligt. Fordert der Nutzer über die Webseite Leistungen Dritter an, werden die zur Durchführung der Leistungen erforderlichen personenbezogenen Daten des Nutzers von der ULA an den Dritten weitergeleitet.

(3) Die ULA verpflichtet sich, dem Nutzer auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erteilen. Die ULA wird weder diese Daten, noch den Inhalt privater Nachrichten des Nutzers ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten. Dies gilt nur insoweit nicht, als die ULA gesetzlich verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren oder soweit international anerkannte technische Normen dies vorsehen und der Nutzer nicht widerspricht.

(4) Die ULA weist den Nutzer gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten (Bestandsdaten) und andere Informationen, die sein Nutzungsverhalten (Verbindungsdaten) betreffen (z. B. Zugangskennwörter, Up- und Downloads), vom ULA während der Dauer des Vertrags- bzw. Mitgliedsverhältnisses gespeichert werden, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks bzw. der Mitgliedschaft erforderlich ist. Der Nutzer erklärt sich mit der Speicherung einverstanden.

(5) Die ULA ist berechtigt, anonymisierte Nutzerinformationen Dritten für demografische Zwecke zur Verfügung zu stellen. Diese anonymisierten Daten dürfen von der ULA weiter zur Erstellung von Statistiken sowie zur Qualitätssicherung verwendet werden. Vgl. hierzu die unten stehende Erklärung zur Verwendung des Web-Anlayse-Dienstes

(6) Wenn Sie die Internetseiten der ULA aufrufen, werden automatisch Informationen wie zum Beispiel der Name Ihres Internet-Service-Providers, die Website welche Sie sich ansehen, Datum und Uhrzeit des Zugriffs und Ihre IP erfasst. Hierbei handelt es sich ausschließlich um Informationen, welche keine Rückschlüsse auf Ihre Person zulassen. Diese Daten werden auch beim Zugriff auf jede andere Website im Internet erfasst. Es handelt sich hierbei also um nicht um eine spezielle Funktion der ULA-Internetseiten. Informationen dieser Art werden ausschließlich anonymisiert erhoben und von uns statistisch ausgewertet. Dies hilft uns, das Internetangebot zu verbessern und mehr auf Ihre Wünsche einzugehen.

(7) Um den Funktionsumfang unseres Internetangebotes zu erweitern und die Nutzung für Sie komfortabler zu gestalten, verwenden wir so genannte „Cookies“. Mithilfe dieser „Cookies“ können bei dem Aufruf unserer Website Daten auf Ihrem Rechner gespeichert werden. Sie haben die Möglichkeit, das Abspeichern von Cookies auf Ihrem Rechner durch entsprechende Einstellungen in Ihrem Browser zu verhindern. Hierdurch könnte allerdings der Funktionsumfang unseres Angebotes eingeschränkt werden.

  1. Schlussbestimmungen

a.) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, welche die Website nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken nutzen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Rechts finden keine Anwendung.

b.) Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit der vorliegenden Nutzung der Webseite ergeben, Köln als Gerichtsstand vereinbart. Dasselbe gilt, wenn die andere Partei keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Das Recht des ULA, den Nutzer auch an sonstigen gesetzlich zulässigen Gerichtsständen, wie z. B. an dessen Wohn- oder Geschäftssitz zu verklagen, bleibt hiervon unberührt.

c.) Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Regelungen dieser Nutzungsvereinbarung bleibt die Wirksamkeit im Übrigen unberührt.


Ergänzende Datenschutzerklärung wegen der Verwendung von Piwik mit gesonderter
Quellenangabe

Auf unserer Internetseite wird der Webanalysedienst Piwik eingesetzt. Piwik ist eine Open-Source-Software, welche die Zugriffe der Webseitenbesucher auswertet. Die Analyse wird mittels Cookies, das sind Textdateien, ermöglicht. Die Cookies sammeln Informationen hinsichtlich Ihrer Nutzung unserer Internetseite. Diese werden auf einem Server von Piwik in Deutschland gespeichert. Ihre IP-Adresse wird noch zuvor anonymisiert. Sie haben allerdings die Möglichkeit, zu verhindern, dass Cookies von Piwik auf Ihrem Computer gespeichert werden. Hierzu müssen Sie die Einstellungen an Ihrem Internetbrowser entsprechend modifizieren. Dies kann dazu führen, dass Sie unsere Internetseite nicht im kompletten Umfang verwenden können.

Angabe der Quelle: Flegl Rechtsanwälte GmbH