Nach der Bundestagswahl müssen die politischen Parteien der Mitte möglichst rasch eine handlungsfähige Regierung bilden. Dies fordert die Vereinigung der Führungskräfteverbände ULA.

„Angesichts des Wahlergebnisses ist dies kein einfaches Unterfangen, darf aber kein Hinderungsgrund sein“, erklärt ULA-Präsident Dr. Roland Leroux. „Vielmehr zwingt das Ergebnis alles Beteiligten zu einer offenen Aussprache.“ Die Ziele müssen ebenso klar benannt werden wie die Wege, auf denen sie zu erreichen sind. Ansonsten bestehe die Gefahr, dass die politischen Bindekräfte der Volksparteien weiter schwinden.

„Das Wahlergebnis zeigt, dass eine offene und ehrliche Diskussion nicht nur über Flüchtlinge und Migration, sondern auch über die anderen Herausforderungen der Zukunft wie Bildung, Digitalisierung, Verkehrsinfrastruktur, Energieversorgung sowie Klima- und Umweltschutz Erfolg bringt“, so ULA-Präsident Leroux.

Die Parteien sind aufgefordert, sich den Herausforderungen tatsächlich zu stellen. „Die kommende Regierung muss wichtige Entscheidungen treffen, um Wachstum, Beschäftigung und Sicherheit in Deutschland zu schaffen. Das geht nur auf Grundlage eines klaren politischen Kurses.“

Die ULA fordert alle demokratischen Parteien im Parlament auf, sich für eine freiheitliche, offene Gesellschaft und den gesellschaftlichen Zusammenhalt einzusetzen. Leroux weiter: „Deutschland ist ein weltoffenes Land, das gewohnt ist, in Europa und der Welt Verantwortung zu übernehmen.“ Viele Probleme ließen sich nicht mehr allein auf nationaler Ebene lösen, sondern müssten europäisch angegangen werden. „Die anstehenden, schwierigen Koalitionsverhandlungen bieten den beteiligten Parteien sogar die Chance, kleinteilige Lösungsansätze zu überwinden und über sich selbst hinauszuwachsen