Kommentar des ULA-Präsidenten Dr. Roland Leroux zur aktuellen wirtschaftlichen Lage

Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung war selbst überrascht: Die deutsche Wirtschaft entwickelt sich besser, als vor einem Jahr prognostiziert.

Sie befindet sich in einem kräftigen Aufschwung und rechnet mit Zuwachsraten des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 2,0 Prozent im Jahr 2017 und 2,2 Prozent im Jahr 2018. Von dieser positiven Entwicklung profitiert auch der Euroraum mit einem prognostizierten BIP-Wachstum von 2,3 Prozent im Jahr 2017 und 2,1 Prozent im Jahr 2018. Der Arbeitsmarkt ist ebenfalls in einer blendenden Verfassung: Die Zahl der Erwerbstätigen ist kräftig gestiegen, die der Normalbeschäftigten hat einen Höchststand erreicht. Sogar das Arbeitsvolumen, also die Zahl der tatsächlich geleisteten Stunden, wird das bisherige Rekordniveau von 1991 übertreffen.

Es ist mehr als erfreulich, dass die Forderungen des Sachverständigenrats für weitere wachstumsfreundliche Reformen so klingen, als wären sie aus unserem ULA-Katalog abgeschrieben: Mit einer Tarifreform der Einkommensteuer sollten Mehreinnahmen aus der Kalten Progression zurückgegeben und der Solidaritätszuschlag allmählich abgeschafft werden. Auch die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte zur Sicherstellung der Tragfähigkeit sollte weiterhin hohe Priorität besitzen. Alles klare ULA-Forderungen der letzten Jahre.

Die ULA begrüßt auch die Aussagen zur Fachkräftesicherung. Zunächst muss das vorhandene Arbeitskräftepotenzial insbesondere von Frauen und Älteren noch wirksamer ausgeschöpft werden. Hier hilft eine weiter verbesserte Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Karriere. Nötig sind auch mehr Anstrengungen und Investitionen in Bildung und Weiterbildung, um Arbeitnehmer so für die digitale Arbeitswelt und den Strukturwandel zu befähigen. Die ULA stimmt der Forderung zu, die gesteuerte Zuwanderung aus Nicht-EU-Staaten von Akademikern auf qualifizierte Fachkräfte auszudehnen. Ein Einwanderungsgesetz ist mehr als überfällig.

Mit Blick auf den in Deutschland gelegentlich geführten Ungleichheitsdiskurs stellt der Sachverständigenrat fest, dass dieser nicht der tatsächlichen Lage entspreche. Die Verteilung der Nettoeinkommen sei seit dem Jahr 2005 weitgehend stabil. Insgesamt macht dieses Gutachten Lust auf Zukunft. Es ist erfreulich zu sehen, dass dieses kompetente Gremium die Forderungen der ULA in ihrer wirtschaftspolitischen Richtigkeit bestätigt. Die fünf Wirtschaftsweisen schließen mit einem Bekenntnis zur Globalisierung. Sie habe weltweit zu großen Effizienz- und Wohlfahrtssteigerungen geführt und die weltweite Armut merklich reduziert. Protektionistischen Maßnahmen sollte entgegengetreten und weitere Freihandelsabkommen abgeschlossen werden. Das sehen die Führungskräfte der ULA ganz genauso.