Aufbruch der Europäer

Kommentar des ULA-Präsidenten Dr. Roland Leroux

Der Antrittsbesuch des neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Berlin hat gezeigt, dass sich in Europa etwas verändert hat. Deutschland scheint sich nicht mehr vor einer Reform der Europäischen Union zu fürchten und Frankreich verschanzt sich ebenfalls nicht mehr hinter seinem Hinweis, wegen unguter Erfahrungen mit EU-Referenden möge man von Änderungen am Europäischen Vertragswerk absehen.

Beide – Angela Merkel und Emmanuel Macron – machten kein Geheimnis aus den Gründen für die veränderte Tonlage. Der französische Präsident stellte gleich zu Beginn klar, er sei gewählt worden mit einem Projekt, das eindeutig europafreundlich gewesen sei. Die Botschaft der Wut, die ebenfalls mit der Wahl vom 7. Mai 2017 verbunden gewesen sei – die Stimmen für Marine Le Pen – werde er aber auch nicht vergessen. Daher müssten die Reformen, die anzugehen seien, zu mehr Effizienz und zu mehr Schutz für die Bevölkerungen in Europa führen. Die Bundeskanzlerin verwies ihrerseits darauf, dass die Wahlen in den Niederlanden und in Frankreich den Deutschen vor Augen geführt hätten, welcher Schatz Europa sei.

Das sollte wohl heißen: Die in Deutschland verbreitete Sorge, in Den Haag und Paris könnte sich Ähnliches zutragen wie zuvor in London und Washington, hat das Bewusstsein dafür geschärft, dass dieses europäische Projekt keine Selbstverständlichkeit ist. Rückblickend bedeutet Merkels Hinweis aber auch: Der erfreuliche Ausgang der Wahlen und der antipopulistische Stimmungswandel in Deutschland haben auch die Sicht der Kanzlerin auf die Dinge verändert und ihre Bereitschaft gestärkt, die mittelfristige institutionelle Vertiefung insbesondere der Eurozone anzugehen.

Es tut sich also etwas in Europa. Für uns war das Anlass genug, beim ULA-Sprecherausschusstag darüber mit vielen namhaften Vertretern aus Wissenschaft, Politik und Wirtschaft zu diskutieren. Die Ergebnisse, in Auszügen in diesem Heft vorgestellt, haben mich optimistisch gestimmt und darin bestärkt, dass Europa auch in den kommenden Jahren einen Schwerpunkt unserer Arbeit als Verband bilden muss.

Ihr Dr. Roland Leroux