Wandel und Umbrüche

Kommentar des ULA-Präsidenten Dr. Roland Leroux zur Bundestagswahl

Die Union hat es noch einmal geschafft. Sie wurde stärkste Partei im neuen Bundestag und wird wohl mit Angela Merkel die Kanzlerin stellen. Und doch ist dieses Ergebnis für die Unionsparteien kein Grund zu ungetrübter Freude. Zu hoch sind ihre Verluste, zu herausfordernd werden aller Wahrscheinlichkeit nach die Koalitionsverhandlungen werden, zu groß erscheint der Spagat zwischen gesellschaftspolitischen Erfordernissen der Zukunft und der Erwartungshaltung vieler Bürger, der Kelch der Veränderungen werde an ihnen ohne Anstrengungen vorübergehen.

Anders lässt sich der Erfolg der in sich zerrissenen AfD kaum erklären. Flüchtlinge verschwinden ja nicht einfach dadurch, dass man Grenzen schließt. Der Euro wird nicht dadurch gerettet, dass man Griechenland herauswirft. Donald Trump nicht dadurch wirkungsvoll begegnet, dass man sich hinter nationale Grenzen flüchtet. Die außenpolitischen Probleme nicht dadurch gelöst, dass man einer vermeintlich besseren Vergangenheit im nationalen Schrebergarten hinterher trauert.

Zusehends schwinden in Deutschland die politischen Bindekräfte der Volksparteien: Die SPD steht am Abgrund, und man kann ihr im Sinne staatspolitischer Verantwortung nur wünschen, dass sie sich in der Opposition tatsächlich wieder erholt. Immerhin wird sie die Oppositionsrolle nicht der AfD überlassen, deren Spitzenkandidat Volk, Land und deftige Worte zurückholen will und sie damit schon zu seiner persönlichen Jagdbeute erklärt hat. Wahrscheinlich stimmt es, dass Union und SPD mit einer offeneren Diskussion und besseren Erklärungen nicht nur über Flüchtlinge, sondern auch über die Herausforderungen der Zukunft besser gefahren wären und die AfD kleiner gehalten hätten. Die FDP, deren Wiedereinzug in den Bundestag ein wenig für den sonstigen Wahlausgang entschädigt, hat mit ihren klaren Aussagen zu Wirtschaft, Digitalisierung und Bildung gepunktet. Die Grünen mit den Themen Klima, Umweltschutz und Europa sowie Die Linke mit ihren Traditionsthemen ebenso.

Viel spricht dafür, dass der Wandel tiefer geht und die Umbrüche größer sind, als kleinteilige Lösungsansätze vermuten lassen. Bankenwelt, Raumfahrt, Energie-, Ernährungsindustrie, Wasser- und Rohstoffversorgung stehen vor großen Veränderungen. Die Realität der Informationstechnologie in der Wirtschaft und die Digitalisierung auf allen Ebenen, lassen erahnen, welche schöpferischen Zerstörungen in der Wirtschaftswelt noch bevorstehen. Die Volksparteien müssen klare Orientierung geben, tatsächliche Verantwortung übernehmen und auf internationaler Ebene sogar über sich selbst hinauswachsen. Der Wähler scheint das zu wittern und zu wünschen.